Am 10. März 2024 stehen in Portugal Neuwahlen an – der bisherige Premier Costa stand für den wirtschaftlichen und fiskalischen Turnaround und war bei der Bevölkerung und den Investoren gleichermaßen beliebt. Letztere hoffen nun, dass der Geist seiner Politik auch eine zukünftige Mitte-Links-Koalition lenken wird. Bis auf einen kleinen Kursrücksetzer blieben portugiesische Staatsanleihen stabil.

Korruptionsermittlungen gegen seinen engsten Mitarbeiterkreis haben den erfolgreichen portugiesischen Ministerpräsidenten Costa zum Rücktritt bewegt – die zurückliegende Erfolgsgeschichte des hochverschuldeten Landes ist eng mit seinem Namen verbunden. Am 10. März sind nun vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Die regierende Partido Socialista (PS) muss bis dahin einen Nachfolger bestimmen, würde nach heutigem Stand aber die stärkste Fraktion im Parlament bleiben. Allerdings bräuchte sie, anders als heute, einen Koalitionspartner. Die bevorzugte Wahl fiele wohl auf die konservative Partido Social Democrata (PSD), zumal beide Parteien zusammen eine komfortable Mehrheit hätten.

In dem anstehenden Wahlkampf werden die Karten neu gemischt und die in der Vergangenheit aufgebaute Costa-Rendite dürfte ein Stück weit verteilt werden. Darunter versteht man bspw. den geplanten Budgetüberschuss für das Jahr 2024, oder auch die deutlich niedrigere Rendite gegenüber spanischen Staatsanleihen. Die PS stand zuletzt für eine strikte Austerität, aber auch Portugal leidet unter der hohen Inflation, gestiegenen Kreditkosten und sinkenden Reallöhnen. Eine nahtlose Fortsetzung der wirtschaftspolitischen und fiskalischen Anstrengungen kann vor diesem Hintergrund angezweifelt werden.

Die Investoren geben sich mit dieser Konstellation derzeit zufrieden und hoffen, dass die in der Vergangenheit erfolgreiche Politik der Ära Costa im Kern weitergeführt wird – der Renditeabstand (Spread) zwischen portugiesischen Staatsanleihen (PGBs) und den als sicher geltenden deutschen Bunds weitete sich nach der Rücktrittsankündigung nur um wenige Basispunkte aus. Eine, obgleich angepasste, Fortsetzung der bisherigen Fiskal- und Wirtschaftspolitik, der positive Budgetsaldo 2024 und das insgesamt knappe Kapitalmarktangebot an PGBs sprechen weiter gegen einen Abverkauf. Damit dürfte die Spreadentwicklung Portugals auch weiterhin stabil verlaufen, wenn auch auf leicht höheren Niveaus als zuletzt.

-- René Albrecht